Zum Inhalt springen

ELSA-Day - Europa hautnah!

Pünktlich zum ELSA Day am 30.11.2016 machte sich eine Gruppe von ELSA-Mitgliedern auf den Weg von Freiburg in das schöne französische Straßburg, um sich dort in europäischer Kulisse mit dem Thema „Migration Law“ zu befassen. Dies war der Themenschwerpunkt des diesjährigen ELSA Days, der den Menschenrechtsgedanken netzwerkübergreifend und europaweit im ELSA-Programm stärken soll. Vor diesem Hintergrund hätte kaum ein anderes Ziel besser passen können, als das des ersten  Termins an diesem Tag: der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR). Mit ELSA Mannheim verfolgten wir live eine Verhandlung vor der Großen Kammer bestehend aus 17 Richtern aus unterschiedlichen Vertragsstaaten der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK); in dieser Verhandlung auch darunter: Angelika Nußberger aus Deutschland. Gestritten wurde über eine Verletzung des Brief- und Telekommunikationsgeheimnisses gemäß Art. 8 EMRK eines rumänischen Bürgers, der aufgrund privater Chats während der Arbeitszeit gekündigt worden war. Ein Urteil ist allerdings erst in einem halben Jahr zu erwarten, wie wir bei der anschließenden Fragerunde im Sitzungssaal von einer Mitarbeiterin der deutschsprachigen Abteilung erfuhren. Sie schilderte uns außerdem sehr anschaulich den Aufbau und Arbeitsalltag am EGMR sowie die Probleme, die nicht nur aufgrund der Sprachbarrieren entstehen. Bei ca. 70.000 anhängigen Verfahren (17.000 davon allein aus der Ukraine) sind einige Abteilungen stark belastet, zudem kommt es in manchen Staaten zu Problemen bei der Umsetzung der Urteile, sodass die Betroffenen mehrere Jahre auf ihr Recht warten müssen. Insgesamt war die Komplexität und Internationalität, mit der am EGMR gearbeitet wird, besonders beeindruckend und vielleicht für einige eine Inspiration für ihre spätere berufliche Laufbahn.

Anschließend hatten wir uns eine ganz traditionelle Stärkung mit Flammkuchen verdient und sogar noch Zeit, um über den beschaulichen Weihnachtsmarkt zu laufen, bevor es weiter zum Europarat (Council of Europe) ging. Der Europarat unterstützt schon seit längerem ELSA als Menschenrechtspartner und eröffnet Mitgliedern daher regelmäßig Einblicke in seine Arbeitsweise. Nicholas Sitaropoulos, der als stellvertretender Bürochef des Menschenrechtskommissars des Europarates tätig ist, empfing uns freundlich und führte uns in das Thema „Migration Law“ ein, bevor er sich im Webinar gemeinsam mit David Milner, dem Sekretär des Ausschusses für Migration, Flüchtlings- und Bevölkerungsfragen der Parlamentarischen Versammlung des Europarats, und Barbara Orkwiszewska, die in der Öffentlichkeitsarbeit des Europarats tätig ist, einigen Fragen zur europäischen Flüchtlingspolitik stellte. Moderiert wurde die Veranstaltung von Robert Vierling, dem Präsidenten von ELSA International, und Nigel Micallef, dem Vorstand für Seminare und Konferenzen von ELSA International. Das Webinar konnte im Netz verfolgt und über Twitter Fragen gestellt werden, sodass ein interaktiver Diskurs über das gesamte ELSA-Netzwerk  entstand, der dem Ziel des ELSA-Days mehr als gerecht wurde. Nach diesem langen Tag fuhren wir mit vielen Erkenntnissen und Eindrücken aus der Europastadt wieder nach Hause. 

Zurück